Nutzungsbedingungen

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1. Gegenstand

1.1. Die allex SOFTWARE GmbH, Bad Boll (allex SOFTWARE), betreibt mit allex BOARD ein digitales Board für die Visualisierung und Steuerung von Kapazitäten mit dem der Nutzer die für seine Projekte erforderlichen Ressourcen einteilen kann (Dienst).

1.2. allex SOFTWARE richtet sich ausschließlich an Nutzer, die die Dienste für ihre unternehmerischen Zwecke verwenden („Kundenunternehmen“). Vertragspartner von allex SOFTWARE können nur Unternehmer nach § 14 BGB werden.

1.3. Diese Nutzungsbedingungen gelten für jedwede Nutzung der Dienste durch und im Verantwortungsbereich des Nutzers. Für die Nutzung der Dienste gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen, soweit die Vertragspartner nichts anderes vereinbaren. Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, allex SOFTWARE erkennt solche Bedingungen schriftlich an.

2. Nutzungsberechtigung, Verfügbarkeit

2.1. Die Dienste stehen dem Kundenunternehmen und dessen Mitarbeitern zur Verfügung.

2.2. Der Nutzer darf die Dienste nicht zu rechtswidrigen Zwecken nutzen.

2.3. Der Nutzer darf die Dienste nur für seine eigenen Zwecke einsetzen und nicht für Projekte Dritter, an denen der Nutzer nicht beteiligt ist.

2.4. Die Dienste stehen durchgängig zur Verfügung. allex SOFTWARE strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von nicht unter 98% im Jahresmittel an. Nicht erfasst von dieser Verfügbarkeit werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die dadurch verursacht sind, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Webservern der allex SOFTWARE nicht gegeben sind, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen. Ebenfalls nicht erfasst von dieser Verfügbarkeit sind Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen höherer Gewalt außerhalb des Verantwortungsbereichs von allex SOFTWARE, insbesondere Stromausfälle und Störungen der Telekommunikationsnetze.

2.5. Nicht erfasst sind ferner Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen. allex SOFTWARE wird dem Nutzer die geplanten Wartungszeiten mindestens 24 Stunden im Voraus per E-Mail ankündigen. Ein Minderungsrecht im Hinblick auf die vereinbarte Vergütung steht dem Nutzer nur bei einem Ausfall der von allex SOFTWARE zur Verfügung gestellten Online-Dienste über einen erheblichen Zeitraum außerhalb der in den Sätzen 3 und 4 genannten Zeiten zu.

3. Vertragsschluss, Laufzeit

3.1. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit entweder von einem Monat oder von 12 Monaten. Soweit vor Ablauf der Vertragslaufzeit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich der Vertrag mit einer Vertragslaufzeit von einem Monat jeweils um einen weiteren Monat und der Vertrag mit einer Vertragslaufzeit von 12 Monaten jeweils um weitere 12 Monate.

3.2. Der Nutzer kann jederzeit ein Paket mit größerem Leistungsumfang buchen. Bei einem solchen Wechsel beginnt die Mindestlaufzeit ab Schaltung des neuen Pakets nach 3.1. neu zu laufen.

3.3. allex SOFTWARE gewährt dem Nutzer einmalig die Möglichkeit, vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags den Dienst über den Zeitraum von 60 Tagen kostenlos zu testen. Die Testphase endet automatisch nach Ablauf der Zeit.

4. Preise und Fälligkeit

4.1. Die Preise für die Nutzung des Dienstes und des jeweiligen Leistungspaktes richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.

4.2. Der Nutzer hat die Nutzung des Dienstes zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums zu vergüten.

4.3. Die Preise werden mit Zugang der Rechnung fällig. Die Rechnung wird elektronisch zur Verfügung gestellt.

4.4. Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Der Betrag muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einer vom Nutzer erteilten Einzugsermächtigung oder bei Zahlung mit Kreditkarte belastet allex SOFTWARE das Konto oder die Kreditkarte nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung.

4.5. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist. Der Nutzer kann nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

5. Haftung

5.1. Die Haftung der Parteien im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Beschränkung der Haftung gilt nicVht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/ oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Sie gilt ferner nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und/ oder Gesundheit. Sofern fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, ist die Ersatzpflicht auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

5.2. allex SOFTWARE haftet nicht für die Inhalte, die der Nutzer bei Verwendung der Dienste angibt und einstellt. Der Nutzer garantiert, dass er die übermittelten Daten (Namen, Telefonnummern, Bilder, E-Mailadressen etc.) für die Dienste nutzen darf und er keine Rechte Dritter verletzt.

5.3. Der Nutzer stellt allex SOFTWARE von allen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt allex SOFTWARE alle Schäden und Aufwendungen, die allex SOFTWARE aufgrund eines Verstoßes des Nutzers gegen die Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen und/ oder eine rechtswidrige Nutzung der Dienste entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung, die der allex SOFTWARE bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. allex SOFTWARE wird den Nutzer jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverteidigung informieren. Die allex SOFTWARE darf bei solchen Auseinandersetzungen mit Dritten Vergleiche nur nach Rücksprache mit dem Nutzer schließen. Andernfalls trägt die allex SOFTWARE sämtliche Kosten der Auseinandersetzung selbst. Die Freistellung gilt nicht, wenn der Nutzer nachweist, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

5.4. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung der Zugangsdaten (Benutzernamen und Passwort) verantwortlich.

5.5. allex SOFTWARE trifft geeignete Maßnahmen um sicherzustellen, dass die Sicherheit der Dienste den gängigen Industriestandards entspricht.

6. Gerichtsstand und Rechtswahl

6.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

6.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde keinen Siatz in Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

Stand: 01.12.2013